Ingenieurbüro Knabe - Ihr Partner im Anlagen- und Maschinenbau © 2012 Ingenieurbüro Knabe Allgemeine Geschäftsbedingungen  1. Anwendungsbereich Diese AGB finden bei einem Auftrag eines Bestellers an das Ingenieurbüro Knabe (im folgenden IK) Anwendung, soweit im Rahmen eines gesonderten Vertrages für einen Auftrag an IK keine anderen Bestimmungen festgelegt werden, welche dann vorrangig gelten.   2. Auftragserteilung  Aufträge sind nur verbindlich, wenn sie von IK schriftlich bestätigt sind. Dies gilt auch für Änderungen oder Ergänzungen eines Auftrages. Änderungen der Leistungsinhalte bzw. des Leistungsumfanges eines erteilten Auftrages können zu einer Änderung des vereinbarten Festpreises führen. Eine solche Änderung bedarf der schriftlichen Form.   3. Auftragsausführung  IK ist im Auftrag des Auftraggebers auf dessen Veranlassung tätig und nicht in dessen betriebliche Struktur eingebunden. IK hat den Status eines externen Beraters. IK verpflichtet sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Wenn Termine nicht eingehalten werden können, wird der Auftraggeber umgehend unterrichtet. Ist IK die Auftragsleistungen termingerecht auszuführen aus Gründen verhindert, welche der Auftraggeber nicht zu vertreten hat, so ist IK berechtigt die ausstehenden Leistungen innerhalb von 2 Monaten nachzuholen. Alle Arbeiten (Recherchen, Berichte, Berechnungen, Dimensionierungen usw.) werden auf der Grundlage der Angaben des Auftraggebers durchgeführt, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich bei Auftragserteilung anderes vereinbart wurde. Die Durchführung der aufgetragenen Arbeiten erfolgt mit der gebotenen Sorgfalt. Die Ergebnisse von Rechercheaufträgen werden von IK in einem Bericht zusammengestellt und dem Auftraggeber übergeben. Jeder recherchierten Information wird eine direkte Quellenangabe zugeordnet. Bewertungen, Kommentare und Erläuterungen des IK werden entsprechend gekennzeichnet. Bei der Durchführung von Recherchen kann IK aufgrund der Fülle an Informationen für die absolute Vollständigkeit der gesammelten Daten nicht garantieren.   4. Honorar  Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste, die bei IK angefragt werden kan. Bei Rechercheaufträgen kann der Auftraggeber bei Auftragserteilung ein Gebührenmaximum oder die zu verwendenden Informationsquellen (z.B. Datenbanken) vorgeben. In diesem Fall werden nur Informationen geliefert, die innerhalb des vorgegebenen Rahmens recherchiert werden konnten. Der Entgeltanspruch von IK für einen Rechercheauftrag entsteht auch dann, wenn die Auftragsrecherche nach Ausschöpfung der vereinbarten Quellen keine Zielinformation erbringt (Null-Recherche). Alle Honorare und Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.   5. Fälligkeit und Verzug  Es gilt ein Zahlungsziel von 4 Wochen ab Rechnungszugang. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank fällig.   6. Vertraulichkeit und Datensicherheit  Alle Informationen, die IK vom Auftraggeber zur Auftragsabwicklung erhält und alle betrieblichen Kenntnisse, die IK im Zuge der Auftragsbearbeitung erlangt, werden streng vertraulich behandelt und nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Kundendaten werden ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet.   7. Urheberrecht bei Recherchen  Alle Urheberrechte an den einzelnen Informationen und Diensten bleiben dem jeweiligen Inhaber des Urheberrechts vorbehalten. Der Kunde ist für die Einhaltung der Urheberrechtsbestimmungen, insbesondere in den Punkten Weitergabe und Speicherung, selbst verantwortlich. Es wird auf die Urheberrechtsbestimmungen der Datenbankbetreiber hingewiesen.   8. Urheberrecht bei Ingenieursleistungen  Das Urheberrecht an neuem technischem Wissen, das IK durch die Auftragsbearbeitung gewinnt, bleibt IK vorbehalten.   9. Gewährleistung und Haftung  Für Schäden aufgrund Auftragsausführung durch IK ist die Haftung einmalig auf einen Gesamtbetrag in Höhe des Auftragswertes begrenzt. Schadensersatzansprüche sind innerhalb von 2 Wochen nach der Leistungserbringung schriftlich mitzuteilen. Sind die von IK erbrachten Leistungen mangelhaft, so kann der Auftraggeber Nachbesserung verlangen. Mängel sind innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Da die für Rechercheaufträge verwendeten, öffentlich zugänglichen Quellen nicht alle existierenden Informationen enthalten können und die Verantwortung für die Richtigkeit, Genauigkeit und Aktualität der Informationen beim Betreiber der Datenbanken bzw. der Webseiten liegt, wird von IK keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Genauigkeit und Aktualität der Suchergebnisse übernommen. Marken- und Patentrecherchen repräsentieren jeweils den Stand zu einem bestimmten Zeitpunkt. IK schließt bei Marken- und Patentrecherchen jegliche Haftung aus für den Fall, daß es infolge der Recherche, aus welchen Gründen auch immer, zu marken- oder patentrechtlichen Auseinandersetzungen des Auftraggebers mit Dritten kommen sollte.   10. Gerichtsstand und Rechtswahl  Für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Auftraggeber und IK wird als Gerichtsstand D-92318 Neumarkt i.d.OPf. und die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland vereinbart.   11. Sonstiges  Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder im Zeitverlauf unwirksam werden, so ist sie durch diejenige gültige Bestimmung zu ersetzen, welche dem angestrebten Zweck am nächsten kommt. Die Gültigkeit aller weiteren getroffenen Vereinbarungen bleibt hiervon unberührt.     Stand 1.1.2012